Buch-Tipps

Deutsches Institut für Urbanistik
(2000)

Die örtliche Landschaftsplanung als Instrument einer nachhaltigen kommunalen Planung


Aufgabe und Ziel dieser neuen Studie zur örtlichen Landschaftsplanung ist es, die vielfältigen Erfahrungen mit der praktischen Verwertbarkeit der Landschaftspläne zu untersuchen. Die Landschaftsplanung ist im Bundesnaturschutzgesetz und in den Landesnaturschutzgesetzen geregelt. Dieser Gesetzesrahmen bietet die Möglichkeit, den Naturschutz auch örtlich im besiedelten und unbesiedelten Bereich einer Kommune zu verankern und ihn in die vorbereitende Bauleitplanung mit der Aufgabe zu integrieren, die bauliche Entwicklung auf ein Maß zu beschränken, das die ökologische Tragfähigkeit der Landschaft nicht überfordert. Dabei ist sicherzustellen, dass der Landschaftsplan mit Text, Karte und Begründung für die Bauleitplanung verwertbar ist und die Ziele der Raumordnung und Landesplanung beachtet werden. Arbeitsschritte der Landschaftsplanung und Mindestanforderungen sind:
Während die erste Generation der Landschaftspläne noch in einem fachlichen Such- und Erkenntnisprozess mit teilweise üppigen Bestandserhebungen und minimalen Planaussagen entstanden ist, sind die neueren Pläne mehr im prozesshaften Planungsablauf erarbeitete Planwerke, die Rechtssicherheit für die Siedlungsentwicklung schaffen, unverzichtbare Voraussetzung für die Umsetzung der Eingriffsregelung in der Gemeinde sind und eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Lokalen Agenda 21 ermöglichen. Nach Auswertung der Difu-Datenbank DEMOS, die die Befragungen Dritter mit einem Umfragensteckbrief dann dokumentiert, wenn sie kommunal bedeutsame Sachverhalte erheben, gibt es zur Landschaftsplanung wenig empirisches Material. Im Rahmen dieser Studie wurde daher nach einem Pretest eine Difu-Umfrage zur örtlichen Landschaftsplanung für elf Bundesländer entwickelt und durchgeführt. Die Umfrage wandte sich an die Umwelt-, Naturschutz- und Grünflächenämter in rund 430 Gemeinden mit mehr als 20 000 Einwohnern. Der Fragebogenrücklauf betrug insgesamt 66,4 Prozent, wobei sich die neuen Bundesländer zu 78,8 Prozent und die alten Bundesländer zu 63,3 Prozent beteiligten. Die höchsten Rücklaufquoten hatten das Saarland, Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg, zu rund 80 Prozent beteiligten sich die Gemeinden in Brandenburg, Sachsen und Bayern. Die übrigen Bundesländer waren zumindest mit der Hälfte der Gemeinden an der Umfrage beteiligt. Der Fragebogen wurde nach verschiedenen Fragenkomplexen gegliedert und überwiegend nach dem wirksamen und dem im Verfahren befindlichen Landschaftsplan unterschieden. Bei einigen Fragen waren Mehrfachnennungen sowie eine Gewichtung bei der Bedeutung, der Häufigkeit, dem Aufwand und der Nachvollziehbarkeit möglich. Die inhaltlichen Fragenkomplexe bezogen sich auf das Verfahren, die Methodik, den Inhalt, das Verhältnis zur Bauleitplanung, die Umsetzung und die Hemmnisse und Änderungserfordernisse. Mit der Einstiegsfrage, ob und seit wann es einen Landschaftsplan gibt, wurde auch gefragt, ob derzeit ein Landschaftsplan geändert oder ein neuer aufgestellt wird. Danach haben etwa 72 Prozent der befragten Gemeinden einen Landschaftsplan. Im Zeitverlauf nimmt die Zahl der Landschaftspläne in den alten Bundesländern von etwa 54 Prozent aus den Jahren 1976 bis 1990 bis auf 18 Prozent aus den Jahren 1996 bis 1999 ab, während die neuen Bundesländer etwa 62 Prozent der Pläne in den Jahren 1996 bis 1999 bearbeiteten. Neu aufgestellt werden 78 Prozent der Pläne, lediglich geändert 13 Prozent und fortgeschrieben neun Prozent. Bei den Fallbeispielen Cottbus, Gießen, Kaiserslautern und Osnabrück, die zu unterschiedlichen Zeiten recherchiert wurden und die auch einen unterschiedlichen Bearbeitungsstand haben, war von der Stadtverwaltung die jeweilige Landesregelung in Brandenburg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen zu beachten, aber auch die jeweilige Arbeitsteilung und das Aufgabenverständnis zur Landschaftsplanung im Verhältnis zur vorbereitenden Bauleitplanung. In Cottbus erfolgte die Aufstellung des Landschaftsplans parallel zum Flächennutzungsplan (FNP). Mit der Bearbeitung der Bestandserfassung wurde zunächst verwaltungsintern begonnen, da nach dem Beschluss zur Aufstellung des Landschaftsplans noch keine Fördermittel des Landes hierfür zur Verfügung standen. Nach Bewilligung der Fördermittel und der anschließenden Vertragsgestaltung mit einem externen Büro war es dadurch möglich, die Kosten für den Landschaftsplan zu reduzieren. In Gießen ist eine den neueren rechtlichen Anforderungen angepasste Fortschreibung und Aktualisierung des Landschaftsplanes in Arbeit. Aus dem im Jahr 1991 erstellten Landschaftsplan werden die wesentlichen Kapitel im Erläuterungsbericht zum FNP zusammengefasst, mit anderen Quellen aktualisiert und eine Plandarstellung mit Landschaftsplanerischen Erläuterungen gewählt. Zur Fortschreibung des FNP in Kaiserslautern wurde ein zweiter Landschaftsplan veröffentlicht und über das Projekt „Qualifizierung der örtlichen Landschaftsplanung in Rheinland-Pfalz“ erarbeitet. Das Umwelt- und Grünflächenamt hat daraus landespflegerische und grünplanerische Ziel- und Entwicklungsvorstellungen entnommen und diese in eine FNP-Kommission zur Vorbereitung eines abgestimmten FNP-Vorentwurfs eingegeben. Im laufenden Verfahren zur Neuaufstellung des FNP in Osnabrück wurden zusätzliche landschaftsplanerische Beiträge erarbeitet, um die gesetzlichen Anforderungen an eine Berücksichtigung der Belange von Natur und Landschaft im Rahmen der Bauleitplanung erfüllen zu können. Teillandschaftspläne, ein Grünordnungsplan, eine Umweltverträglichkeitsuntersuchung sowie landschaftsplanerische und ökologische Fachbeiträge von gesamtstädtischer Bedeutung mit unterschiedlicher Datenbasis und Tiefe der Untersuchungen werden in einem landschaftsplanerischen Fachbeitrag zum Vorentwurf des FNP zu Grundzügen der städtischen Landschaftsplanung zusammengefasst. Chancen der Landschaftsplanung bestehen im Agenda-Prozess. Über die Reaktivierung vorhandener Landschaftspläne, die Realisierung von Einzelprojekten unter Beteiligung interessierter und betroffener Akteure und die Neuaufstellung von Landschaftsplänen im Rahmen partizipativer Planung können bisher ungenutzte kreative Potenziale erschlossen und Kooperationen aufgebaut werden. Die Lokale Agenda 21-Prozesse können ebenso von der Landschaftsplanung profitieren wie die Landschaftsplanung von der Lokalen Agenda. Wenn sich die Landschaftsplanung in die Entwicklungs- und Diskussionsprozesse im Rahmen der Lokalen Agenda 21 einbringt, so bestehen ihre Vorteile vor allem in der Sammlung neuer Ideen und Impulse, in der Gewinnung neuer Kooperationspartner sowie durch die Partizipation vieler Akteure in der Steigerung der Akzeptanz des Naturschutzes. Die Lokale Agenda und ihre Akteure können mit der Landschaftsplanung ihre Chancen zur Umsetzung ihrer Verbesserungsvorschläge für den Bereich „Natur und Landschaft“ verbessern, da sie durch den Landschaftsplan ein gesetzlich verankertes Planungs- und Steuerungsinstrument zur Verfügung haben. Die Ergebnisse der Studie sind als Materialienband des Difu erschienen. (Quelle: difu-Mitteilung)

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Difu-Materialien, Band 4, 2000, 146 Seiten, ISBN 978-3-88118-301-7, 17,90 Euro