Buch-Tipps

Mit einer Rezension von Prof. Beate Jessel

Andreas Mengel
(2001)

Stringenz und Nachvollziehbarkeit in der fachbezogenen Umweltplanung



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Andreas Mengel (2001): Stringenz und Nachvollziehbarkeit in der fachbezogenen Umweltplanung. Schriftenreihe WAR des Instituts Wasserversorgung, Abwassertechnik, Abfalltechnik, Umwelt- und Raumplanung der TU Darmstadt (Schriftenreihe WAR 129), Darmstadt, 401 Seiten, DM 90.-, ISBN: 3-932518-25-X



Rezension von Prof. Beate Jessel:

Nachvollziehbarkeit ist eine zentrale Anforderung, die an Planungen nicht nur im Sinne eines inhaltlich wie methodisch schlüssigen Aufbaus zu stellen ist, sondern sich auch auf die juristische Nachprüfbarkeit ihrer Aussagen erstreckt. Stichwort ist dabei ein sogenannter "Ableitungszusammenhang", den es als Rückgrat jeden Planwerks aufzubauen gilt. Vor diesem Hintergrund beleuchtet Andreas Mengel in seiner Dissertation die "Stringenz und Nachvollziehbarkeit in der fachbezogenen Umweltplanung": Ersteres, "Stringenz", steht dabei für die innere Nachvollziehbarkeit von Planungen, insbesondere den Anspruch, Planziele auf Basis des rechtlichen Systems klar abzuleiten. Nachvollziehbarkeit" bezieht sich demgegenüber auf die Vermittelbarkeit komplexer Planinhalte nach außen, d.h. an die Adressaten – beides, so der Autor, ist als gleichermaßen wichtig anzusehen. Dabei setzt die Arbeit zunächst sehr umfassend an und vermittelt im ersten Teil einen Überblick bzw. eine Analyse der Grundelemente rationaler Umweltplanung, wie Umweltziele, umweltpolitische Instrumente, administrative Handlungsoptionen sowie das Umweltplanungssystem. Großen Wert legt der Autor darauf, dass Planungsaussagen konsequent aus den zugrundeliegenden gesetzlichen Grundlagen abgeleitet werden. Dazu ist allerdings Voraussetzung, dass darin Doppelzuständigkeiten vermieden und divergierende Zielbereiche sowie die jeweiligen Aufgaben klar benannt werden. Das Bundes-Bodenschutzgesetz etwa, das einen sehr weiten Aufgabenbereich hat, dem aber nur ein beschränktes eigenes Instrumentarium zugeordnet ist, stellt demzufolge ein Beispiel dar, in dem dies nicht gelungen ist. Eine zentrale Rolle kommt in der Arbeit Kapitel 7 zu, in dem ausgehend von einer Analyse gängiger Naturschutzziele und -begründungen der Versuch einer umfassenden Aufgabenbestimmung für das Naturschutzhandeln unternommen wird. Ergebnis ist ein Formulierungsvorschlag für einen neuen 1 BNatSchG, der bereits einige nunmehr auch im Novellierungsentwurf des BNatSchG enthaltene Aspekte vorwegnimmt und die Grundlagen für daraus abzuleitende weitere Zielkonkretisierungen darstellt. Der zweite Teil veranschaulicht anhand zweier Beispiele, des Landschaftsrahmenplans Südhessen sowie darauf aufbauend dem Landkreis Darmstadt-Dieburg, wie gemäß der formulierten Anforderungen Ziele und Maßnahmenvorschläge hergeleitet werden können. Die Grundstruktur des dabei entwickelten Naturschutzkonzeptes umfasst in Form von sog. Zielinventargebieten und Potenzialflächen einen neuartigen und interessanten Ansatz: Die Zielinventargebiete beinhalten in ihrer Gesamtheit ein möglichst vollständiges Zielrepertoire des Untersuchungsraums. Ihre Auswahl und in ihnen die Erfassung des wertgebenden Inventars orientiert sich an der vorher getroffenen Aufgabenbestimmung von Naturschutz und Landschaftspflege. Bei den Potenzialflächen hingegen handelt es sich um einzelne Raumeinhei-ten innerhalb der Zielinventargebiete, die für diese aktuell bereits das "passende" Repertoire an Zielzuständen modellhaft repräsentieren. Dabei erfolgt allerdings insoweit ein Abrücken von einer flächendeckenden Darstellung, als lediglich für die Potenzialflächen eine exemplarische Abschätzung ihrer Qualitäten und Empfindlichkeiten erfolgt, die in Zielaussagen umgesetzt werden. Wesentlich in der Landschaftsplanung ist auch ein klares Setzen von Prioritäten – und so wird abschließend eine GIS-gestützte Eingrenzung der Potenzialflächen auf Gebiete besonders hoher Wertigkeit vorgenommen. Zugleich wird Wert auf die Vermittelbarkeit der abgeleiteten Zielaussagen gelegt, indem ergänzend auf einer abstrakt-bildhaften Ebene erläuternde Piktogramme und Fotodokumentationen eingesetzt werden. Insgesamt veranschaulicht die Arbeit, wie wichtig in der Planung ein Zusammenspiel fachinhaltlicher Aspekte und juristischer Grundlagen ist – eine Sichtweise, die nicht nur damit zusammenhängt, dass der Autor Landespfleger und zugleich studierter Volljurist ist, sondern zugleich der Erkenntnis entspringt, dass die explizite Bezugnahme auf die gesetzlichen Grundlagen Voraussetzung für die spätere Umsetzung von Planaussagen gerade auch im Verwaltungshandeln ist. Zwar bleibt zu bezweifeln, ob die angemahnte einheitliche Naturschutzdefinition allein auf rechtlichem Wege tatsächlich leistbar ist: Naturschutz ist nun einmal ganz wesentlich eine gesellschaftliche Wertentscheidung, weshalb seinen Zielen eine gewisse Dynamik innewohnt. Hervorzuheben ist aber die vom Autor vorgebrachte Forderung, vorzufindende Naturschutzbegründungen systematisch aufzuarbeiten, Bezüge unter ihnen zu verdeutlichen und so eine inhaltlich tragfähige Basis herzustellen, auf der Planungen aufsetzen können.