Buch-Tipps

Alfred Herberg
(2003)

Landschaftsrahmenplanung in Deutschland

Ihre Implementation in Brandenburg vor dem Hintergrund ihrer Entstehung und Entwicklung in Deutschland.


Zusammenfassung gem. § 9 Abs. 3 PromOIng Die Landschaftsrahmenplanung wurde 1976 im Bundesnaturschutzgesetz als regionales Planungsinstrument des Naturschutzes und der Landschaftspflege eingeführt. Schon kurze Zeit später begann unter dem Eindruck erster Erfahrungen eine breite Fachdiskussion über notwendige Veränderungen. Mit der Einführung der Landschaftsrahmenplanung in Brandenburg im Jahr 1992 wurden viele Veränderungsvorschläge aufgegriffen und sowohl im damaligen Landesnaturschutzgesetz als auch durch fachliche Vorgaben umgesetzt. Die Arbeit stellt die unterschiedlichen Entwicklungs- und Diskussionslinien zur Landschaftsplanung im 20. Jahrhundert im Überblick vor. Der Fokus liegt auf der überörtlichen, regionalen Landschaftsplanung bzw. Landschaftsrahmenplanung. Dabei werden auch einige in der fachwissenschaftlichen Aufarbeitung bisher kaum oder nicht beachtete Sachverhalte dargestellt. Für die Evaluation wurden alle brandenburgischen Landschaftsrahmenpläne ausgewertet. Eine Befragung der planaufstellenden Naturschutzbehörden, der Regionalen Planungsstellen und einer Zufallsstichprobe aus Fachbehörden und –verwaltungen, Kommunen und privaten Vorhabensträgern ergänzt diese Auswertung. Die Ergebnisse belegen, dass wichtige fachplanerische Implementationsziele erreicht werden konnten, weil dafür günstige Rahmenbedingungen bestanden. Bewährt haben sich beispielsweise die klaren Aufgabenstellungen des brandenburgischen Naturschutzgesetzes in Verbindung mit der Erarbeitung fachlicher Vorgaben und der Verknüpfung von Genehmigungserfordernis und Förderung der Landschaftsrahmenpläne. Es gelang so, eine naturschutzfachlich umfassende Aufgabenwahrnehmung sicherzustellen. Andere Erwartungen hingegen wurden nicht erfüllt, einige waren von vornherein zu hoch gesteckt. Eine Verkürzung der durchschnittlichen Zeiträume für die Planaufstellung konnte u. a. nicht erreicht werden. Auch eine bessere Berücksichtigung anderer naturschutzrechtlicher Instrumente ist erst in Ansätzen gelungen. Nicht bewährt hat sich die gesetzlich vorgesehene heterogene Zuständigkeitsregelung für die Planaufstellung. Die Evaluation zeigt auch, dass relevante Beiträge der Landschaftsrahmenpläne in die Regionalpläne übernommen wurden, soweit dies bei dem relativ engen Gestaltungsspielraum der Regionalplanung möglich war. Das Ziel, die raumbedeutsamen Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege gesondert für die Raumordnung zusammenzufassen, konnte jedoch nicht im gewünschten Umfang realisiert werden. Deutlich wird zudem, dass bei der Regionalplanung ein Interesse an den Inhalten der Landschaftsrahmenplanung nur insoweit besteht als sie für die eigene Aufgabenwahrnehmung notwendig ist. Diese Aufgaben bleiben aber deutlich hinter dem naturschutzrechtlichen Planungsauftrag der Landschaftsrahmenplanung zurück. Die Erwartungen, die mit Blick auf Fachplanungen und sonstige Nutzungen bestanden, konnten weitgehend nicht erreicht werden. Trotz verschiedener Bemühungen, diesen Adressatenbereich gezielt anzusprechen, wird dort mehrheitlich der Standpunkt vertreten, dass die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege durch die zuständigen Behörden einzubringen seien. Wichtige Akteure für die Transformation der Ziele aus Landschaftsrahmenplänen in fach- und bauleitplanerisch relevante Informationen sind hier vor allem die mit der Erarbeitung von Fachgutachten zur Eingriffsregelung, zur Umweltverträglichkeitsprüfung oder zur Bauleitplanung beauftragten Planungsbüros, nicht in erster Linie die Fach- und Kommunalverwaltungen selbst. Die Kenntnis der Landschaftsrahmenpläne bei den befragten Verwaltungen ist dementsprechend gering und die Wahrnehmung von Naturschutzbelangen beschränkt sich im Wesentlichen auf situationsabhängige Inputs der Naturschutzverwaltung. Die Implementation war in Teilen also durchaus erfolgreich. Dennoch sind Defizite gegenüber den ursprünglichen Implementationszielen unübersehbar. Manche dieser Defizite sind zeitbedingt und künftig nicht mehr relevant, andere können vom Implementeur durch eine Überarbeitung und Klarstellung seiner Fachvorgaben beseitigt oder verringert werden. Deutlich zeigt sich aber auch die zentrale Bedeutung allgemeiner Handlungs- und Koordinationsbedingungen von Verwaltungen und ihren Akteuren sowie deren Interessenlagen. Dies gilt für das Binnenverhältnis innerhalb der Naturschutzverwaltung ebenso wie für deren externem Verhältnis zu anderen Verwaltungen.

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Alfred Herberg: Landschaftsrahmenplanung in Deutschland. Ihre Implementation in Brandenburg vor dem Hintergrund ihrer Entstehung und Entwicklung in Deutschland. Diss. TU Berlin. 356 S. incl. Anhang. 132 Abbildungen, 10 Tabellen, Anhang. Erschienen im Mensch & Buch Verlag, Berlin. Preis 27,00 Euro ISBN 3-89820-476-6